Abschiebeflug mit sieben Jesidinnen startet trotz Völkermord-Anerkennung
Finn Hoffmann
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Yazidis - Abschiebeflug mit sieben Jesidinnen startet trotz Völkermord-Anerkennung
Ein Abschiebeflug in den Irak ist diese Woche vom Flughafen Düsseldorf mit 50 reservierten Plätzen für Abzuschiebende gestartet. Darunter befanden sich sieben Jesidinnen und Jesiden – trotz anhaltender Forderungen nach ihrem Schutz. Die Maßnahme reiht sich in frühere Abschiebungen in diesem Jahr ein und wirft Fragen nach der Sicherheit der Betroffenen auf.
Der Deutsche Bundestag hatte die Verbrechen des IS an den Jesiden 2023 offiziell als Völkermord anerkannt. Dennoch hatte Nordrhein-Westfalen (NRW) lediglich ein befristetes Abschiebeverbot für jesidische Frauen und Mädchen verhängt, das im Juni 2024 auslief. Das Landesministerium hatte die Bundesregierung aufgefordert, diesen Schutz zu verlängern oder eine sichere Aufenthaltsperspektive zu schaffen – doch ein bundesweites Verbot blieb aus.
Von den 50 Abgeschobenen an Bord stammten 41 aus NRW, darunter 26 Personen mit Vorstrafen. Die übrigen neun kamen aus anderen Bundesländern oder EU-Staaten. Es handelt sich bereits um den dritten solchen Flug in den Irak in diesem Jahr: Im Juli waren 43 Menschen abgeschoben worden, im Februar 47.
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Die Maschine hob ab, obwohl vor den Risiken für Jesidinnen und Jesiden im Irak gewarnt worden war. NRW hatte sich für eine bundesweite Regelung eingesetzt, um ihre Abschiebung zu verhindern – doch eine dauerhafte Lösung gab es nicht. Die Abschiebungen erfolgen weiterhin auf Grundlage der geltenden Migrationspolitik, während die Zukunft der verbleibenden jesidischen Asylsuchenden ungewiss bleibt.
