Bundesländer fordern Rückkehr zur Integrationspauschale für Geflüchtete
Finn Hoffmann
Bundesländer fordern Rückkehr zur Integrationspauschale für Geflüchtete
Eine Gruppe deutscher Bundesländer setzt sich für die Wiedereinführung einer bundesweiten Integrationspauschale ein, um die steigenden Kosten für Geflüchtete zu decken. Sie argumentieren, dass die aktuelle Pauschale von 7.500 Euro pro Asylbewerber ihre finanziellen Bedürfnisse nicht mehr abdeckt. Die Länder fordern eine langfristige Finanzierungslösung, um Integrationsmaßnahmen bundesweit zu unterstützen.
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Von 2016 bis 2023 stellte der Bund den Ländern jährlich eine pauschale Summe für die Integration von Geflüchteten bereit. Diese Mittel erreichten 2019 mit 2,44 Milliarden Euro ihren Höchststand. Doch 2024 wurde das System geändert: Statt der Pauschale gibt es seitdem eine feste Zahlung von 7.500 Euro pro neuem Asylantragsteller.
Nordrhein-Westfalens Integrationsministerin Verena Schäffer (Grüne) treibt nun die Forderung nach Rückkehr zum alten Modell voran. Unterstützt wird sie von Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Rheinland-Pfalz und Thüringen. Die Länder kritisieren, dass die aktuelle Finanzierung die tatsächlichen Kosten – insbesondere für Kommunen, die Integrationsleistungen erbringen – nicht deckt.
Zudem verlangen die Länder eine verbindliche Zusage des Bundes, sich langfristig an den Integrationskosten zu beteiligen. Ziel ist eine stabile und ausreichend finanzierte Infrastruktur für Geflüchtete in der Zukunft.
Der Vorstoß für eine dauerhafte Integrationspauschale spiegelt wachsende Sorgen über unzureichende Bundeshilfen wider. Sollte die Initiative erfolgreich sein, würde sie ein Finanzierungsmodell wiederherstellen, das einst jährlich Milliarden bereitstellte. Die Entscheidung wird maßgeblich prägen, wie Deutschlands Länder die Integration von Geflüchteten in den kommenden Jahren bewältigen.
