Bundesregierung beschleunigt Gesundheits- und Pflegereformen vor der Sommerpause
Sophia Franke
Bundesregierung beschleunigt Gesundheits- und Pflegereformen vor der Sommerpause
Die deutsche Bundesregierung treibt die geplanten großen Reformen im Gesundheitswesen und in der Pflege entschlossen voran. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Karl-Josef Laumann bestätigte, dass die zentralen Vorschläge noch vor der Sommerpause vorgestellt werden sollen. Trotz eines straffen parlamentarischen Zeitplans will die Koalition Teile des Pakets bis dahin unter Dach und Fach bringen.
Entwürfe für die Gesetzesänderungen in den Bereichen Gesundheit und Pflege liegen bereits vor. Die CDU/CSU-Parteigremien haben ihre Unterstützung für den eingeschlagenen Kurs erneut bekräftigt. Laumann, der zugleich Sozialminister von Nordrhein-Westfalen ist, zeigte sich zuversichtlich, dass die Reformen vor der Sommerpause des Bundestags vorankommen werden.
Nicht alle Maßnahmen werden bis dahin verabschiedet, doch die Regierung will die Stoßrichtung der Veränderungen klar vorgeben. Zudem soll die Rentenkommission bis Ende Juni ihre Empfehlungen vorlegen. Dieser Zeitplan ermöglicht es der Koalition, ihre Agenda vor der Pause weiter voranzutreiben.
Laumanns Doppelfunktion als Bundes- und Landesminister erleichtert die Abstimmung bei den Reformvorhaben. Die Koalition konzentriert sich darauf, dort Fortschritte zu erzielen, wo es vor dem Sommer noch möglich ist.
In den kommenden Wochen werden die Reformen konkrete Formen annehmen, wobei der Fokus auf Gesundheit und Pflege liegt. Der Bericht der Rentenkommission wird zusätzliche Details zu den Regierungsplänen liefern. Nach der Sommerpause werden die Abgeordneten die Beratungen zu den Vorhaben fortsetzen.
