Bürgerfraktionen in Solingen trennen sich nach tiefen Konflikten zum Jahresende
Ben König
Bürgerfraktionen in Solingen trennen sich nach tiefen Konflikten zum Jahresende
Die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) und die Alternative Bürgerinitiative Solingen (ABI) werden ihre gemeinsame Fraktion zum Jahresende auflösen. Die Trennung folgt auf tiefe Meinungsverschiedenheiten in Sachfragen und Arbeitsstilen. Beide Seiten verwiesen auf grundlegende Differenzen, die sich nicht überwinden ließen.
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Ursprünglich hatten sich die BfS und die ABI im Rahmen der letzten Kommunalwahlen in Solingen zusammengeschlossen, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger wirksam zu vertreten. Ziel war es, eine faire und effiziente Vertretung aller Einwohner zu gewährleisten. Mit der Zeit häuften sich jedoch Spannungen – sowohl auf persönlicher Ebene als auch in zentralen politischen Fragen.
Nach der Auflösung wird die BfS ab dem 1. Januar 2024 eine eigene Ratsfraktion bilden. Die neue Gruppe unter dem Namen Bürgergemeinschaft für Solingen besteht dann nur noch aus zwei Mitgliedern: Martin Bender und Jan Michael Lange. Durch die geringere Größe verliert die Fraktion jedoch einige Rechte im Stadtrat.
Die BfS betont, dass Prinzipien und Integrität für sie oberste Priorität hätten. In einer Stellungnahme hieß es, diese Werte seien nicht verhandelbar – selbst nicht für politische Vorteile oder finanzielle Mittel. Die Gruppe hat bereits die offizielle Anerkennung ihrer neuen Fraktionsbildung beantragt.
Die Trennung markiert einen deutlichen Bruch zwischen den beiden Vereinigungen. Die BfS wird künftig eigenständig agieren, wenn auch mit eingeschränkten Mitwirkungsmöglichkeiten im Rat. Ihr Fokus bleibt darauf gerichtet, die Solinger Bürgerinnen und Bürger unter eigenem Namen und nach eigenen Maßstäben zu vertreten.
