CDU-Solingen wirft Oberbürgermeister Kurzbach mangelnde Führung vor
Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU im Solinger Stadtrat, hat die Stadtführung scharf kritisiert. Er warf Oberbürgermeister Tim Kurzbach vor, keine Verantwortung zu übernehmen und der Stadt die nötige Führung vorzuenthalten. Zudem bezeichnete Flemm jüngste Aussagen der SPD als schwach und irreführend.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die von der SPD vorgelegte Erfolgsbilanz nannte er „mager und konstruiert“. Er unterstellte der Partei, mit ihren Stellungnahmen von den anstehenden Debatten über Kita-Gebühren ablenken zu wollen. Zugleich wies Flemm den Vorwurf zurück, seine Fraktion ziele mit der Kritik gezielt auf den Oberbürgermeister ab, um politisches Kapital daraus zu schlagen – eine Behauptung, die er als besonders ärgerlich bezeichnete.
Besonders bemängelte er die anhaltenden Verzögerungen bei zentralen Projekten: So hätten die Bauarbeiten für die neuen Feuerwehr- und Rettungswachen in Ohligs erst kürzlich begonnen. Auch der Zustand vieler Solinger Schulen gebe Anlass zur Sorge – viele Gebäude seien sanierungsbedürftig und verfügten nicht einmal über eine stabile WLAN-Verbindung.
Trotz der harten Kritik betonte Flemm, die CDU stehe für eine sichere, sozial gerechte und zukunftsfähige Stadt. Als Beispiele nannte er konkrete Vorschläge wie den Ausbau von Radwegen und die Verbesserung der digitalen Infrastruktur. Die Fraktion forderte die SPD auf, die vorgebrachten Bedenken ernst zu nehmen und die Bemühungen der CDU zur Bewältigung der Solinger Herausforderungen anzuerkennen.
Zudem hinterfragte Flemm die Vorgehensweise der regierenden Mehrheit und monierte, es fehle an einer klaren Strategie, um die drängendsten Probleme der Stadt anzugehen.
Die CDU setzt in ihren Forderungen auf Infrastruktur, Bildung und digitale Modernisierung. Flemm verlangt von der SPD und dem Oberbürgermeister mehr Verantwortungsbereitschaft. Die Diskussionen über Kita-Gebühren und Schulbedingungen werden voraussichtlich in den kommenden Wochen weiter an Fahrt aufnehmen.
