CDU Solingen zweifelt an Effizienz der geplanten Schulbaugesellschaft
Sophia Franke
CDU Solingen zweifelt an Effizienz der geplanten Schulbaugesellschaft
Solinger CDU-Fraktion zeigt sich skeptisch gegenüber Plänen für Schulbaugesellschaft
Die CDU-Fraktion in Solingen hat Bedenken gegen die Pläne zur Gründung einer Schulbaugesellschaft geäußert. Zwar unterstützt die Fraktion die Idee grundsätzlich, doch zweifelt sie an, ob dadurch dringend notwendige Sanierungen und Reparaturen tatsächlich beschleunigt werden. Wie lokale Vertreter betonen, leiden viele Schulen in der Stadt derzeit unter schweren baulichen Mängeln.
Die Stadtverwaltung schlägt vor, ein eigenes Unternehmen zu gründen, das sich ausschließlich um den Bau und die Instandhaltung von Schulen kümmert. Doch CDU-Fraktionschef Daniel Flemm betonte, Solingen müsse zunächst prüfen, wie sich ähnliche Modelle in anderen Städten bewährt hätten. Gleichzeitig wies er auf den dringenden Handlungsbedarf hin, insbesondere bei der schulischen Infrastruktur.
Torsten Küster, bildungspolitischer Sprecher der CDU, bezeichnete den Zustand der meisten Solinger Schulen als „dramatisch“. Er warnte davor, dass die neue Gesellschaft nicht vom eigentlichen Kernauftrag ablenken dürfe: der Sanierung der Schulen. Die Verwaltung hatte angedeutet, das Unternehmen könnte später weitere Projekte übernehmen – etwa die Renovierung der Klingenhalle oder des Verwaltungsgebäudes an der Bonner Straße.
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Die CDU-Fraktion steht solchen erweiterten Plänen jedoch kritisch gegenüber. Sie fordert mehr Transparenz von der Verwaltung und argumentiert, die Verantwortlichen müssten klären, wie das Unternehmen personell ausgestattet werde und nach welchen Kriterien Aufträge vergeben würden. Carsten Becker, Sprecher für Beteiligung und Finanzen, kritisierte die widersprüchlichen Aussagen der Verwaltung sowie das Fehlen einer klaren Personalstrategie.
Um ihre Bedenken zu konkretisieren, hat die CDU der Stadtverwaltung einen Fragenkatalog vorgelegt. Trotz ihrer Vorbehalte hat die Fraktion jedoch einer ersten Prüfung des Vorhabens zugestimmt.
Dank der Zustimmung der CDU zur weiteren Prüfung bleibt der Plan vorerst auf dem Tisch. Die Fraktion besteht allerdings auf klare Antworten zu Personal, Vergabeverfahren und der langfristigen Ausrichtung des Unternehmens. Ohne diese, so die Warnung, könnte die neue Organisation ihr Hauptziel verfehlen: die dringend benötigten, schnelleren Schulsanierungen in Solingen voranzutreiben.
