Diakonie Bethanien warnt vor Pflege-Krise durch geplante Lohnkürzungen
Diakonie Bethanien warnt vor geplanten Gesetzesänderungen zu Lohnkostenerstattungen in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern
Die Diakonie Bethanien hat Bedenken gegen geplante gesetzliche Neuregelungen geäußert, die die Erstattung von Lohnkosten in Pflegeheimen und Krankenhäusern betreffen. Die Organisation warnt, dass die Vorschläge zu Finanzierungslücken führen und die Qualität der Langzeitpflege sowie der medizinischen Versorgung gefährden könnten.
Das Pflegeumstrukturierungsgesetz sieht vor, die Verpflichtung zur Zahlung tariflicher Löhne zwischen 2027 und 2030 auszusetzen. Für Pflegeeinrichtungen würde die Vergütung stärker an festgelegte Obergrenzen geknüpft – zusätzliche Kosten müssten sie dann selbst tragen. Gleichzeitig zielt das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz darauf ab, die Erstattung von Lohnerhöhungen in Krankenhäusern, die über den bestehenden Höchstgrenzen liegen, auf nur noch 50 Prozent zu begrenzen.
Die Diakonie Bethanien, die sich an den Kirchlichen Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR) orientiert, positioniert sich klar gegen diese Pläne. Dr. Stephan Ricken, Geschäftsführer der Einrichtung, betonte, dass faire Löhne gesetzlich vorgeschrieben seien und nicht durch Kürzungen gefährdet werden dürften. Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, ergänzte, dass angemessene Bezahlung entscheidend sei, um Fachkräfte in der Pflege zu halten.
Die Organisation unterstrich, dass eine nachhaltige Pflege auf ausreichend Personal und angemessen finanzierte Löhne angewiesen sei. Sie warnte davor, tarifliche Löhne gegen finanzielle Entlastungen auszuspielen – ein solcher Schritt könnte die Stabilität der Pflegeversorgung untergraben.
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Die Diakonie Bethanien fordert die Politik auf, die volle Erstattung tariflicher Löhne sicherzustellen. Ohne diese Garantie drohten die geplanten Änderungen die Fähigkeit des Sektors zu schwächen, hochwertige Pflege zu gewährleisten. Die Ergebnisse der aktuellen Gesetzesdebatten werden sowohl für Beschäftigte als auch für die Zukunft der Pflege entscheidend sein.
