Felix Klein unterstützt Reformen gegen Antisemitismus und Extremismus
Finn Hoffmann
Felix Klein unterstützt Reformen gegen Antisemitismus und Extremismus
Antisemitismus-Beauftragter Felix Klein unterstützt Reform des Programms „Lebendige Demokratie“
Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, befürwortet Pläne zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) vorgeschlagenen Änderungen zielen darauf ab, die Unterstützung für Organisationen, die sich gegen Antisemitismus und Extremismus engagieren, effizienter und zielgerichteter zu gestalten. Klein sieht in den Reformen einen wichtigen Schritt hin zu besserer Koordination und Wirksamkeit in diesem Bereich.
Prien betonte, dass es bei den Reformen nicht um Kürzungen gehe, sondern darum, die vorhandenen Mittel effektiver einzusetzen. Ihr Anliegen ist es, sicherzustellen, dass die Gelder bei den richtigen Projekten ankommen und dass die geförderten Gruppen enger zusammenarbeiten. Diese Haltung teilt Klein: Eine Überprüfung der Effizienz sei nicht nur sinnvoll, sondern auch notwendig.
Klein spricht sich zudem dafür aus, Nichtregierungsorganisationen, die sich speziell mit Antisemitismus befassen, stärker mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren zu vernetzen – etwa mit Theatern, Freiwilligen Feuerwehren oder Wohlfahrtsverbänden wie der Volkssolidarität. Solche Verbindungen könnten seiner Meinung nach Isolation überwinden und ein breiteres gesellschaftliches Engagement fördern.
Der Beauftragte räumt ein, dass einige im Rahmen von „Lebendige Demokratie“ geförderte Projekte in den vergangenen Jahren zu sehr in sich gekehrt seien. Durch bessere Vernetzung erhofft er sich, dass die Reformen die Bekämpfung von Antisemitismus stärken – ohne dabei bewährte Arbeit zu benachteiligen. Klein zeigt sich zuversichtlich, dass gut aufgestellte Initiativen auch unter dem neuen System weiterhin Förderung erhalten werden.
Die geplanten Änderungen werden die Vergabe der Mittel aus „Lebendige Demokratie“ neu ausrichten, mit einem klaren Fokus auf Zusammenarbeit und Wirkung. Kleins Unterstützung unterstreicht den Kurs der Regierung, Antisemitismus mit einem vernetzteren Ansatz entgegenzutreten. Die Reformen sollen nach weiteren Prüfungen und Abstimmungen in Kraft treten.
