Freie Wähler fordern Digitaloffensive: Deutschland hinkt bei Internetausbau hinterher
Ben König
Freie Wähler fordern Digitaloffensive: Deutschland hinkt bei Internetausbau hinterher
Die Freie Wählergemeinschaft Nordrhein-Westfalen fordert eine umfassende Digitalstrategie für Deutschland. Der Aufruf erfolgt nach den Pannen bei der Auszahlung der 200-Euro-Studentenhilfe, die Schwachstellen in den bundesweiten Systemen offenbarten. Die Vorfälle unterstreichen tiefgreifendere Probleme der digitalen Infrastruktur im Land.
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In den vergangenen zehn Jahren hat sich der Datenverkehr an den deutschen Internetknotenpunkten verzehnfacht. Dennoch verfügen weniger als 25 Prozent der ländlichen Haushalte über einen Hochgeschwindigkeitsinternetzugang – ein deutlicher Rückstand im Vergleich zu anderen EU-Ländern, wo über 60 Prozent der ländlichen Regionen schnelleres Internet nutzen.
Die Partei verlangt nun, dass bis 2028 mindestens 60 Prozent der Haushalte auf dem Land den gleichen Standard erreichen wie Länder wie Rumänien oder Lettland. Dafür müssten die Investitionen in die digitale Infrastruktur bundesweit deutlich erhöht werden. Aktuell gibt Deutschland nur 1,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Informationstechnologie aus – deutlich weniger als die USA mit 3,4 Prozent.
Von Bundesminister Volker Wissing wird ein konkreter Zeitplan und ein Maßnahmenkatalog gefordert. Erste Schritte sollen noch bis Ende 2023 eingeleitet werden. Bis 2028 will die Partei 80 Prozent ihrer Ziele umsetzen.
Die geplante Strategie zielt darauf ab, die Kluft zwischen Stadt und Land bei der digitalen Anbindung zu schließen. Durch den Ausbau der Infrastruktur sollen Wettbewerbsnachteile Deutschlands verringert werden. Zudem soll verhindert werden, dass es wie bei der jüngsten Zahlungsstörung zu weiteren Systemausfällen kommt.
