Solingen plant 2024 mit 87 Millionen Euro Defizit – doch Steuern bleiben stabil
Ben König
Solingen plant 2024 mit 87 Millionen Euro Defizit – doch Steuern bleiben stabil
Der Stadtrat von Solingen hat den Entwurf für den Haushalt 2024 erhalten, der von Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Stadtkämmerer Daniel Wieneke vorgestellt wurde. Der Plan sieht Ausgaben in Höhe von 841 Millionen Euro bei Einnahmen von 741 Millionen Euro vor – damit verbleibt ein Defizit von 87 Millionen Euro. Trotz der Haushaltslücke schlossen die Verantwortlichen Steuererhöhungen für die Bürgerinnen und Bürger im kommenden Jahr aus.
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Der Haushalt setzt ein Sparziel von 13,4 Millionen Euro an, hält aber gleichzeitig Investitionen in Bildung und Infrastruktur aufrecht. Oberbürgermeister Kurzbach betonte die Notwendigkeit einer langfristigen finanziellen Stabilität und kündigte an, innerhalb der nächsten 15 Jahre einen ausgeglichenen Haushalt – die sogenannte „schwarze Null“ – zu erreichen. Gleichzeitig forderte er Land und Bund auf, die Kommunen stärker zu entlasten, um die finanzielle Belastung zu verringern.
Bevor der Entwurf endgültig beschlossen wird, steht er zur politischen Beratung in den Fraktionen des Stadtrats an. Eine Entscheidung wird im Frühjahr erwartet, nachdem über Schwerpunkte der Ausgaben und mögliche Anpassungen diskutiert wurde.
Wieneke hob hervor, dass die Stadt trotz des Defizits weiterhin ihre zentralen öffentlichen Leistungen sicherstellen werde. Der Verzicht auf Steuererhöhungen solle zusätzliche Belastungen für die Haushalte in Zeiten wirtschaftlicher Herausforderungen vermeiden.
Der Haushalt 2024 tritt nun in die Phase der Prüfung und Debatte unter den Stadträten ein. Bei einer Verabschiedung wird der Plan die Finanzen der Stadt im kommenden Jahr ohne Steuererhöhungen steuern. Die Verantwortlichen werden den Fortschritt bei der Erreichung des Sparziels von 13,4 Millionen Euro sowie das langfristige Ziel eines ausgeglichenen Haushalts weiter verfolgen.
