SPD Solingen warnt vor CDU-Kleinkrieg: Ruf der Stadt in Gefahr
Die Solinger SPD hat wachsende Verärgerung über die anhaltenden Angriffe der CDU auf Oberbürgermeister Tim Kurzbach geäußert. Fraktionschefin Iris Preuß-Buchholz warnte, dass der politische Streit mittlerweile die Interessen der Stadt gefährde. Sie machte vor allem das Verhalten der CDU für den drohenden Schaden am Ruf Solingens und an zukünftigen Projekten verantwortlich.
Preuß-Buchholz warf der CDU Kleinkrieg vor, der das alte Klischee Solingens als Stadt der Schwarzseherei wiederbeleben könnte. Besonders kritisierte sie die öffentlichen Auseinandersetzungen in zwei sensiblen Verhandlungen – dem Zentrum für verfolgte Künste und dem Projekt Alter Bahnhof –, bei denen die Stadt durch interne Streitigkeiten ihre Verhandlungsposition schwäche. Beide Vorhaben seien auf externe Partner angewiesen, und Fehltritte könnten hier schwerwiegende Folgen haben.
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Die SPD-Politikerin verteidigte Kurzbachs Vorgehen und bezeichnete seine Berichte an Fraktionsspitzen und Aufsichtsgremien als professionell und angemessen. Die Vorwürfe der CDU bezeichnete sie als „Dilettanten-Politik“ und betonte, dass die angeblichen Verfehlungen konstruiert seien. Zudem erinnerte sie an einen früheren Vorfall, bei dem durch undichte Stellen falsche Kostenschätzungen in die Öffentlichkeit gelangt waren – mit der Folge, dass am Ende die Bürger die Zeche zahlen müssten.
Hauptsorge der SPD ist die Auswirkung der CDU-Angriffe auf die beiden zentralen Projekte. Preuß-Buchholz betonte, dass zwar parteipolitische Kritik legitim sei, der aktuelle Konflikt jedoch den Fortschritt der Stadt gefährde. Sollte die Auseinandersetzung anhalten, seien die sensiblen Verhandlungen und die Zusammenarbeit mit externen Partnern weiter in Gefahr.
