Die Linke feiert Rekord bei Kommunalwahlen – doch wie nutzt sie ihre Macht?
Finn Hoffmann
Die Linke feiert Rekord bei Kommunalwahlen – doch wie nutzt sie ihre Macht?
Die Linke in Nordrhein-Westfalen hat bei den Kommunalwahlen 2020 ihr bestes Ergebnis aller Zeiten erzielt und 725 Mandate errungen. Dieser Erfolg macht die Partei in mehreren Stadträten zum potenziellen Zünglein an der Waage – sowohl SPD als auch Grüne suchen bereits nach Bündnissen. Am vergangenen Wochenende trafen sich über 100 Mitglieder beim Kommunalpolitischen Forum der Partei, um die Strategie für die anstehende Legislaturperiode bis 2030 zu besprechen.
Die Linke baut ihren Einfluss in Schlüsselstädten wie Bielefeld und Bonn aus, wo sie bereits in regierenden Koalitionen vertreten ist. In Düsseldorf jedoch blockierte der Stadtrat kürzlich einen Antrag der Linken, der die Abschaffung einer Rüstungsmesse forderte – ein Zeichen für Widerstand gegen Teile ihrer Politik. Auf dem Forum verwies Witich Roßmann, Vorsitzender des DGB in Köln, auf den Haushalt der Düsseldorfer Oper als Beispiel dafür, wie man in lokalen Ausgabenentscheidungen "echte Klassenpolitik" durchsetzen könne.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Bei der Koalitionsbildung bleibt die Partei vorsichtig. Wiebke Köllner, Vertreterin aus Bochum, lehnte feste Mehrheitsbündnisse mit SPD und Grünen ab und sprach sich stattdessen für eine Zusammenarbeit bei Einzelfragen aus. Derweil unterstützt der langjährige Aktivist Wolfgang Freye – seit 1999 im Essener Bezirksrat – als Teil des parteiinternen Kopofo-Netzwerks neue Linke-Ratsmitglieder durch Schulungen und Vernetzung.
Die Debatten auf dem Kongress konzentrierten sich auf praktische Herausforderungen: Wie lässt sich Einfluss geltend machen, wenn man als einzige Fraktion im Rat sitzt? Und wie gelingt der Einzug in kommunale Parlamente? Mit ihrer gestärkten Position könnte Die Linke die lokale Politik prägen – besonders dort, wo ihre Stimmen bei Haushalts- oder Sachentscheidungen den Ausschlag geben.
Mit dem Rekordwahl-Ergebnis steht die Partei nun vor der Aufgabe, Mandate in politische Gestaltungsmacht umzumünzen. Ihre Zurückhaltung bei stabilen Bündnissen deutet auf eine Legislaturperiode mit flexiblen Verhandlungen hin. In den kommenden fünf Jahren wird Die Linke in den Stadträten Nordrhein-Westfalens voraussichtlich eine aktivere Rolle in Debatten und Entscheidungen einnehmen.
