Solingen streicht Gebührenfreiheit für Kitas – Eltern und Aktivisten protestieren
Finn Hoffmann
Solingen streicht Gebührenfreiheit für Kitas – Eltern und Aktivisten protestieren
In Solingen ist eine Kontroverse über die Entscheidung der Stadt entbrannt, von ihren Zusagen zur Gebührenbefreiung in Kindergärten zurückzutreten. Lokale politische Gruppen kritisieren den Schritt scharf und werfen mehreren Parteien sowie verschiedenen Regierungsebenen Versagen vor. Eltern und Aktivisten fordern nun Klarheit über die Zukunft der Finanzierung der frühkindlichen Bildung.
Die Bürgergemeinschaft für Solingen zeigte sich von der Kehrtwende der Stadtverwaltung bei den Kindergartengebühren wenig überrascht. Ihr sozialpolitischer Sprecher warf der Stadt vor, Eltern wie „Melkkühe“ in einem maroden Bildungssystem zu behandeln. Jan Salewski, Vertreter der Gruppe, bezeichnete die Reaktion von Amtsleiterin Dagmar Becker als „peinliche Floskeln“ darüber, „missverstanden“ worden zu sein.
Martin Bender hinterfragte, ob die CDU ihr Versprechen eines weiteren gebührenfreien Jahres aufgegeben habe, um eine Koalition mit den Grünen zu sichern. Gleichzeitig kritisierte er die Partei dafür, den Oberbürgermeister für die Misere verantwortlich zu machen. Jan Michael Lange forderte unterdessen die SPD auf, zu erklären, warum sie in ihrer vorherigen Regierungszeit nicht stärker für eine gebührenfreie Bildung gekämpft habe.
Das Bündnis bleibt in der Schwebe, während es auf konkrete Vorschläge von Becker wartet, um den Finanzierungsstreit beizulegen. Die Beteiligten argumentieren, dass sowohl Bund als auch Land eine Mitverantwortung für die aktuellen Probleme bei der Kindergartenfinanzierung tragen.
Die SPD betonte erneut ihre Position, dass Bildung für Eltern vollständig kostenfrei sein müsse. Angesichts der eskalierenden Spannungen steht die Stadt nun unter Druck, einen klaren Plan vorzulegen. Die Debatte zeigt die anhaltende Frustration darüber, wer die Kosten für die frühkindliche Bildung tragen soll.
