Akif Pirincci nach jahrelangem Prozess von Volksverhetzung freigesprochen

Autor Pirincci wegen Aufstachelung zur Gewalt in Bonn freigesprochen - Akif Pirincci nach jahrelangem Prozess von Volksverhetzung freigesprochen

Autor Akif Pirincci wurde nach einem langjährigen Rechtsstreit von der Anklage der Volksverhetzung freigesprochen. Das Landgericht Bonn hob das frühere Urteil in der Berufungsverhandlung auf und entschied, dass seine umstrittenen Äußerungen nicht den Tatbestand einer Straftat erfüllten. Die Entscheidung folgt auf jahrelange Debatten über einen Blogbeitrag aus dem Jahr 2022, der den Fall ausgelöst hatte.

Pirincci wurde 1989 mit einem beliebten Roman über einen katzenhaften Detektiv bekannt. Später wandte er sich der rechtspopulistischen Schriftstellerei zu und trat regelmäßig als Redner bei Pegida-Kundgebungen auf, einer anti-migrantischen Bewegung.

Die juristischen Probleme begannen nach einem Beitrag von 2022 auf seiner Website Der kleine Akif. 2024 verurteilte ihn das Amtsgericht Bonn wegen Volksverhetzung zu neun Monaten Haft ohne Bewährung. Das Oberlandesgericht Köln griff jedoch ein, hob Teile des Urteils auf und ordnete eine Neuverhandlung an.

In der Berufungsverhandlung prüfte das Landgericht Bonn den Fall erneut. Die Richter untersuchten alle möglichen Deutungen von Pirinccis Aussage und fanden zumindest eine Interpretation, die nicht gegen das Gesetz verstieß. Seine Strafe wurde auf acht Monate Bewährung reduziert, und schließlich wurde er freigesprochen. Das Urteil bleibt jedoch weiter anfechtbar.

Die Entscheidung bedeutet, dass Pirincci vorerst einer Haftstrafe entgeht, auch wenn der Fall noch nicht endgültig abgeschlossen ist. Ausschlaggebend für das Gericht war, ob seine Worte auch in nicht strafbarer Weise ausgelegt werden konnten. Rechtsexperten weisen darauf hin, dass das endgültige Ergebnis noch anders ausfallen könnte, falls die Staatsanwaltschaft gegen die aktuelle Entscheidung Berufung einlegt.