hagen24stun
hagen24stun
hagen24stun
Politik & Gesetzgebung
deutsche politiksteuer

Bundestag rudert bei Rentenerhöhung für Ex-Abgeordnete zurück

Admin User•
• 1 Min.
Zwei Männer in Blazern, Hosen und Krawatten sitzen auf Stühlen mit einem Vorhang im Hintergrund.

Landtag setzt Bonus für ehemalige Abgeordnete wieder ein - Bundestag rudert bei Rentenerhöhung für Ex-Abgeordnete zurück

Bundestag will Prämie für ehemalige Abgeordnete wieder einführen

Bundestag will Prämie für ehemalige Abgeordnete wieder einführen

Bundestag will Prämie für ehemalige Abgeordnete wieder einführen

  1. Dezember 2025, 14:41 Uhr

Der Bundestag von Nordrhein-Westfalen wird eine Sondersitzung abhalten, um ein kürzlich verabschiedetes Rentengesetz zurückzunehmen. Die im März beschlossene Regelung sollte die Altersbezüge für ehemalige Politiker erhöhen. Doch steuerliche Probleme zwingen die Abgeordneten nun zu einer raschen Überprüfung der Entscheidung.

Das ursprüngliche Gesetz zielte darauf ab, die Zusatzrenten für frühere Bundestagsabgeordnete anzuheben. Später stellte sich jedoch heraus, dass aktuelle Politiker durch die Änderungen höhere Steuern zahlen müssten. Manche könnten bis Jahresende mehrere tausend Euro mehr abführen müssen.

Die Abstimmung über die Rücknahme soll erfolgen, nachdem die steuerlichen Folgen geprüft wurden. Falls der Beschluss durchkommt, werden die Rentenerhöhungen für die ehemaligen Politiker gestrichen. Die Sondersitzung soll sicherstellen, dass ausreichend Zeit für eine Debatte vor der endgültigen Abstimmung bleibt.

Neueste Nachrichten
Eine Gruppe von Menschen in verschiedenen bunten Kleidern, einige halten Schilder, steht vor einem Eisenzaun mit einem Gebäude mit Glasfenstern, einer Leuchte, einer Werbetafel und einem Weihnachtsbaum im Hintergrund.
Allgemeine Nachrichten • • 2 Min.

Bürgermeister ehrt die Weihnachtsgeschenk-Aktion der Stadtverwaltung

Ein roter Doppeldeckerbus mit der Aufschrift "Stadtbus" fährt auf einer Straße mit einer Verkehrsinsel und einem Hügel im Hintergrund.
Wirtschaft • • 2 Min.

Sanierung der Wuppertaler Straße startet im Januar - Zweijähriges Großprojekt beginnt

Ein Fahrradfahrer liegt auf dem Boden neben einem Pfahl, einem Fenster und einer Wand.
Unfälle • • 1 Min.

Motorradfahrer stirbt bei Unfall in Bielefeld

Ein Krankenwagen steht links von einer Straße, während rechts ein Zelt viele Menschen schützt, bei dem auch ein Tisch und ein Stuhl in der Nähe sind.
Allgemeine Nachrichten • • 2 Min.

Unsere Stadtportals Antwort auf WAZ' Bericht: "Wie die Essener Katastrophe rund um Gebühren für Notdienste entstand"

Der Einband des Buches "St. Nikolaus für November" zeigt Santa Claus und ein Kind.
Autos • • 2 Min.

"Was machst du im Sommer?" - 50.000 Briefe an das Christkind

Fußballspieler spielen auf einem Feld mit einem Tor, während Zuschauer dahinter stehen, mit Bäumen und Häusern im Hintergrund.
Fußball Global • • 2 Min.

Zwei Spiele von Schalke live im Free-TV

Ein chaotischer Schreibtisch mit Papieren, einem Computer, einem Telefon, Tassen und einem Handy.
Wirtschaft • • 2 Min.

Telekom-Aktie: Datenvolumen explodiert

Eine belebte Straße mit verschiedenen Fahrzeugen, gesäumt von Gras, einem Zaun, Strommasten mit Drähten, Bäumen, Bänken und Gebäuden mit Fenstern unter einem hellblauen Himmel.
Wirtschaft • • 2 Min.

Claas investiert 30 Millionen Euro in die Serienproduktion des neuen Jaguar 1200

Neueste Nachrichten
Ein Messestand zeigt verschiedene Landesflaggen, eine Box, Papiere und eine Fahne, links daneben eine Weltkugel, rechts daneben eine Infotafel mit Menschen und im Hintergrund zusätzliche Tische und Stühle.
Bücher • 2 Min.

Kulturelles Festival am Landtorplatz

Eine Gruppe von Menschen sitzt in einem Saal, ein Junge in einem blauen T-Shirt spricht in ein Mikrofon und ein Mann in einem schwarz-karierten Hemd und Brille hört neben ihm zu, ein weißes Banner und eine graue Wand im Hintergrund und Metallrohre und eine Glühbirne an der Decke.
Allgemeine Nachrichten • 2 Min.

Kinderforum im Rathaus: Jugend entdeckt Politik

Eine Gruppe von Musikern in schwarzer Kleidung, die verschiedene Instrumente spielen, mit einem Geigenspieler vor einem Mikrofon und einem Gebäude im Hintergrund.
Wirtschaft • 2 Min.

Kultur in Viersen Mittel für kulturelle Vereine

Ein Basketballfeld mit Spielern im Vordergrund und einer hölzernen Wand mit Postern und Bannern im Hintergrund.
Basketball • 2 Min.

"Bist du ein bisschen verrückt?" - Fahrradtour von Köln nach Baden-Baden

Neueste Nachrichten
Eine Gruppe von Menschen sitzt in einem Saal, ein Junge in einem blauen T-Shirt spricht in ein Mikrofon und ein Mann in einem schwarz-karierten Hemd und Brille hört neben ihm zu, ein weißes Banner und eine graue Wand im Hintergrund und Metallrohre und eine Glühbirne an der Decke.

Kinderforum im Rathaus: Jugend entdeckt Politik

Am Dienstag, den 16. Dezember, besuchte die Akademie für Bildung und Soziales das Kinderforum im Rathaus mit 25 Kindern und Jugendlichen. Die Gruppe ist gemischt-alters und förderbedürftig und besucht die Förderstätte an zwei Standorten in der Innenstadt und Altenessen. In der Sitzung berichteten die Kinder und Jugendlichen über die Themen Schule, Infrastruktur und Wohnumgebung.

Heute um 08:11 Uhr 2 Min.
Eine Gruppe von Musikern in schwarzer Kleidung, die verschiedene Instrumente spielen, mit einem Geigenspieler vor einem Mikrofon und einem Gebäude im Hintergrund.

Kultur in Viersen Mittel für kulturelle Vereine

Im Entwurf des Haushalts für 2026 sind rund 10.000 Euro für die Förderung kultureller Vereine vorgesehen. Die neue, überarbeitete Förderrichtlinie tritt am 1. Januar 2026 in Kraft.

Heute um 08:10 Uhr 2 Min.
Ein Basketballfeld mit Spielern im Vordergrund und einer hölzernen Wand mit Postern und Bannern im Hintergrund.

"Bist du ein bisschen verrückt?" - Fahrradtour von Köln nach Baden-Baden

"Bist du ein bisschen verrückt?" - Fahrradtour von Köln nach Baden-Baden

Heute um 08:10 Uhr 2 Min.
Eine Ausstellung mit einem Tisch, auf dem verschiedene Landesflaggen, eine Box, Papiere und ein Banner sowie links daneben eine Weltkugel, rechts eine Anschlagtafel mit einigen Menschen in der Nähe und mehrere Tische und Stühle zu sehen sind.

Vielfalt erleben: Interkulturelle Woche bringt Menschen in Greifswald zusammen

Finden Sie hier die neuesten Nachrichten von der Stadtverwaltung und ihren nachgeordneten Institutionen.

Heute um 06:10 Uhr 2 Min.