Essen führt als erste NRW-Stadt Mindestpreise für Uber und Co. ein

Voreinstellung für Uber-Fahrten: Essen will den Taxi-Schutz - Essen führt als erste NRW-Stadt Mindestpreise für Uber und Co. ein

Essen ist die erste Stadt in Nordrhein-Westfalen, die Mindestpreise für Fahrten mit Ride-Hailing-Diensten festlegt. Die neuen Regeln, die am 1. Januar 2023 in Kraft treten, begrenzen Rabatte auf nur sieben Prozent unter den herkömmlichen Taxitarifen. Fahrgäste könnten dadurch höhere Preise bei der Nutzung von Diensten wie Uber oder Bolt zahlen.

Ziel der Regulierung ist es, Taxifahrer vor dem harten Wettbewerb mit privaten Mietwagenanbietern zu schützen. Essens Entscheidung folgt anhaltenden Spannungen zwischen traditionellen Taxis und appbasierten Diensten in ganz Deutschland. Lokale Behörden verfügen bereits über die Befugnis, Taxipreise festzulegen und Mindesttarife für Ride-Hailing-Unternehmen einzuführen.

NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer unterstützt den Schritt Essens. Er rief andere Städte auf, ihre regulatorischen Spielräume zu nutzen, um den Bürgern einen besseren Service zu garantieren. Mehrere private Fahrdienstvermittler haben jedoch angekündigt, die neuen Vorschriften gerichtlich anzufechten. Bis Ende 2025 hatten auch andere Großstädte – darunter Berlin, München, Frankfurt und Hamburg – ähnliche Maßnahmen eingeführt. Diese sehen unter anderem Mindestfahrstrecken von drei bis fünf Kilometern für Ride-Hailing-Dienste vor und schützen so Taxiunternehmen zusätzlich vor Konkurrenz.

Die Mindestpreisregelung begrenzt, wie viel günstiger Fahrten mit Ride-Hailing-Diensten im Vergleich zu Taxis sein dürfen. Sollte sie Bestand haben, könnte dies zu höheren Kosten für Fahrgäste führen, die auf Apps wie Uber oder Bolt angewiesen sind. Der Ausgang der anstehenden Klagen wird zeigen, ob weitere Städte Essens Vorbild folgen werden.