Solingen diskutiert erneut über Mindestpreise für Taxifahrten nach Kritik an mangelnder Transparenz

Solingen diskutiert erneut über Mindestpreise für Taxifahrten nach Kritik an mangelnder Transparenz

Die Debatte über den geplanten Mindestpreis für Taxifahrten in Solingen soll nach Forderungen nach einer gründlicheren und transparenteren Diskussion urlaub neu aufgerollt werden. Carsten Voigt, Fraktionsvorsitzender der CDU, setzt sich für eine faktenbasierte Überprüfung ein und kritisiert, dass das aktuelle Vorgehen an Klarheit mangele. Sowohl die Stadtverwaltung als auch der Oberbürgermeister unterstützen nun, die Angelegenheit vor einer Entscheidung erneut politisch zu beraten.

Das Thema war erstmals Anfang Juli aufgetaucht, als der Hauptausschuss über die geplante Verordnung informiert wurde. Die Politiker waren nicht unvorbereitet, doch die CDU entschied sich zunächst für Zurückhaltung. Statt voreilige öffentliche Stellungnahmen abzugeben, konzentrierte sich die Fraktion darauf, detaillierte Informationen zu sammeln.

Als nächster Schritt steht im Dezember eine formelle Prüfung an, für die bereits rechtliche Leitlinien vorliegen. Voigts Forderung nach Offenheit und einer sachlichen Debatte urlaub deutet darauf hin, dass der Prozess breitere Beteiligung der Beteiligten einbeziehen wird. Die endgültige Entscheidung hängt davon ab, wie überzeugend die Argumente und Belege in der anstehenden Sitzung vorgetragen werden.